Conny Bock
 
Büro- und Kommunikations-Service


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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Conny Bock Büro- und Kommunikations-Service, im Folgenden "Auftragnehmerin" genannt. Der Kunde wird im Folgenden "Auftraggeber" genannt.

  1. Allgemeines
    Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
     
  2. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist München.
     
  3. Vertragsverhältnis
    Die Auftragnehmerin erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen im Rahmen ihres Gewerbebetriebs. Sie tritt in kein Arbeitsverhältnis zum Auftraggeber, auch soweit sie Leistungen in dessen Räumen erbringt.
     
  4. Vertragsabschluss
    Angebote des Auftragnehmers über das Internet oder in anderer Form sind freibleibend und unverbindlich. Der Leistungsumfang ist für die Auftragnehmerin nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmerin vereinbart worden ist.
    Zum Vertragsabschluss bedarf es eines Auftrags des Auftraggebers sowie der Auftragsbetätigung durch die Auftragnehmerin. Der Vertragsabschluss erfolgt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung.
     
  5. Preise / Stundensätze
    Alle Preise sind freibleibend und werden erst durch nachfolgende, schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich. Alle genannten Stundenlöhne verstehen sich zzgl. der gesetzlich festgelegten Mehrwertsteuer. Materialaufwand oder Reisekosten werden gesondert vergütet. Vom Auftraggeber zu vertretende Wartezeiten der Auftragnehmerin werden wie Arbeitszeiten vergütet.
     
  6. Rücktritt
    Tritt ein Auftraggeber von seinem Dienstleistungsauftrag zurück, so muss er für den entgangenen Umsatz eine Entschädigung begleichen. Bis zu 4 Wochen vor vereinbartem Termin werden 50% des kalkulierten Rechnungsbetrags in Rechnung gestellt, bis zu 2 Wochen vorher 75%.
     
  7. Zahlungsbedingungen
    Die Abrechnung der Leistungen erfolgt per Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt nach vollständig erbrachter Leistung, wenn nicht anders vereinbart. Bei langfristigeren Projekten erfolgt die Rechnung in 14-tägigem Abstand. Forderungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug per Überweisung fällig, aber spätestens nach 28 Kalendertagen. Eine Rechnung gilt erst dann als bezahlt, wenn der volle Rechnungsbetrag auf dem Konto der Auftragsnehmerin zur Verfügung steht.
     
  8. Termine und Fristen
    Die Zusage von Terminen und Lieferfristen erfolgt nach bestem Ermessen. Bei Verzögerungen oder Ausfall bedingt durch z.B. Betriebsstörungen, höhere Gewalt, durch Krankheit usw., hat der Auftraggeber kein Recht auf Schadenersatz. Verlängert sich die Dienstleistung durch Gründe, die nicht von der Auftragnehmerin zu vertreten sind, kann der Auftraggeber auch hieraus keine Schadenersatzansprüche ableiten.
     
  9. Art der Dienstleistung, Leistungsumfang
    Die Leistungen der Auftragnehmerin erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Auftraggebers in seinem Vorhaben, welches der Auftraggeber in alleiniger Verantwortung durchführt. Die Auftragnehmerin übernimmt im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis. Die Auftragnehmerin wird die Leistungen entsprechend den Vertragsbedingungen und dem Stand der Technik erbringen.
     
  10. Mitwirkungsleistung des Auftraggebers
    Der Auftraggeber wird die Auftragnehmerin bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird ihr insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen.
     
  11. Urheberrechte
    Für die Inhalte der übertragenen Daten zeigt sich der Auftraggeber verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten wird das Urheberrecht des Kunden vorausgesetzt. Aus einer etwaigen Urheberrechtsverletzung entstehende Folgen trägt allein der Auftraggeber.
     
  12. Haftung, Schadensersatzansprüche
    Bei Beschädigung oder Verlust von Dateien auf kundeneigenen oder meinen Datenträgern, sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken wird ausdrücklich keine Haftung übernommen. In jedem Fall ist die Haftung bzw. Gewährleistung beschränkt auf den reinen Materialwert der Vorlagen bzw. des mir überlassenen Materials.
     
  13. Gewährleistung, Reklamationen
    Mängelrügen müssen, soweit sie offensichtliche Mängel betreffen, spätestens innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt der in Auftrag gegebenen Arbeiten bzw. Erfüllung der Leistung vom Kunden in schriftliche Form geltend gemacht werden. Als berechtigte Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten, die nach dem bisherigen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, sowie grobe Fahrlässigkeit. Bei nicht erkennbaren Mängeln gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Bei Beanstandungen behalte ich mir vor, entweder nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Preises zu verlangen.
    Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers wegen qualitativer Leistungsstörungen sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
     
  14. Datenschutz, Geheimhaltung und Sicherheit
    Die Auftragnehmerin beachtet die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz. Auftraggeber und Auftragnehmerin sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben oder sonst zu verwerten.
     
  15. Salvatorische Klausel
    Sollte einer oder mehrere der in diesen AGB aufgeführten Punkte durch geltendes Recht ihre Gültigkeit ganz oder teilweise verlieren, behalten alle anderen Punkte trotzdem weiterhin ihre Gültigkeit. Eventuell einzelne unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Unwirksamen am nächsten kommen.

Stand: Januar 2006

 


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